Allgemeine Geschäftsbedingungen B2B
Bitte nehmen Sie sich die Zeit und lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie die Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Sie erklären hiermit ausdrücklich Ihr Einverständnis, diese Bedingungen rechtlich gebunden einzuhalten.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle betriebenen Internet-Plattformen, Subdomäns sowie alle Dienstleistungen und Dienste, die von Frau Dr. Nicole Pfeffermann angeboten werden.
Im Rahmen von Verträgen mit Frau Dr. Nicole Pfeffermann berechtigen und verpflichten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausschließlich Unternehmen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Unternehmen (B2B) werden durch die Datenschutzerklärung ergänzt.
Für Anmerkungen oder eventuell aufkommende Fragen können Sie Frau Dr. Nicole Pfeffermann jederzeit kontaktieren: nicole.pfeffermann@googlemail.com, Dr. Nicole Pfeffermann, c/o codeks GmbH, Moritzstraße 14, 42117 Wuppertal, Germany.
Präambel
Frau Dr. Nicole Pfeffermann ist Berater, Dozent und Künstler. Sie bietet Programme, Coaching/Training sowie Beratungsleistungen auch mit digitalen Produkten (Honorarleistungen) und künstlerische Arbeiten für Unternehmen und Institutionen an.
Sie gehen hiermit eine rechtliche Geschäftsverbindung mit dem Vertragspartner Frau Dr. Nicole Pfeffermann, Dr. Nicole Pfeffermann, c/o codeks GmbH, Moritzstraße 14, 42117 Wuppertal, Germany, ein. Die USt.IDNr. lautet: DE297565725.
Sie erklären sich einverstanden, dass die Dienstleistungen und Dienste in Deutschland erbracht werden (ausgenommen Dienstreisen ins Ausland) und damit die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland gelten.
Inhalt
I. Bedingungen für Beratung und Online-Bestellungen
§ 1 Begriffsdefinitionen, Geltungsbereich und Allgemeines
§ 2 Vertragsgegenstand, Bestandteile und Vertragsschluss
§ 3 Allgemeine Voraussetzungen und Pflichten
§ 4 Entgelte und allgemeine Zahlungsbedingungen, Rechnungsstellung
§ 5 Ort der Leistungserbringung und (Aus)Lieferung & Versand
§ 6 Mängelansprüche und Haftung
§ 7 Laufzeit und Kündigung
§ 8 Überlassene Daten und Informationen, Verantwortung und Verfügbarkeit
§ 9 Urheberrecht und Markenrecht
§ 10 Sonstiges
I. Bedingungen für Coaching/Beratung und Online-Bestellungen
§ 1 Begriffsdefinitionen, Geltungsbereich und Allgemeines
(1) Begriffsdefinitionen:
- Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Dr. Nicole Pfeffermann und etwaige zusätzliche Bedingungen für die Nutzung einzelner Dienstleistungen und Dienste werden im Folgenden „AGB“ genannt.
- Dr. Nicole Pfeffermann (im Folgenden „NP“ genannt) bietet Programme, Coaching/Training sowie Beratungsleistungen auch mit digitalen Produkten (Honorarleistungen) und künstlerische Arbeiten für Unternehmen und Institutionen an.
- Alle unentgeltlichen und entgeltlichen sowie registrierungspflichten oder frei zugänglichen Dienstleistungen und Dienste von NP werden im Folgenden „NP Services“ genannt.
- Der „NP Klient“ ist eine natürliche und juristische Person, die NP Services in Anspruch nehmen. NP Klienten bilden die NP Community.
- Unterauftragnehmer von NP werden auch „Erfüllungsgehilfen“ genannt.
- „Content“ (= Inhalt) ist eine Datenquelle und Information oder Beitrag eine NP Klienten und Dritten, die in digitaler oder physischer Form eingereicht, verarbeitet, übertragen, geteilt, kommentiert, bewertet und gespeichert sind, wie beispielsweise Logo-Dateien, Videos, Bilder, Beispiele und Co-Creation-Aktivitäten, Text.
- „Personenbezogene Daten“ sind alle „Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Betroffener)“ (nach BDSG, §3 (1)).
(2) Der Vertragsschluss erfolgt mit der Frau Dr. Nicole Pfeffermann, Dr. Nicole Pfeffermann, c/o codeks GmbH, Moritzstraße 14, 42117 Wuppertal, Germany. Die, Umsatzsteueridentifikationsnummer lautet: DE297565725.
(3) Der NP Klient ist damit einverstanden, dass NP Erklärungen, Informationen und Unterlagen zu NP Services gegenüber dem NP Klienten elektronisch übermittelt werden, sofern nicht anders geregelt. Es liegt im Ermessen von NP Erklärungen, Informationen und Unterlagen schriftlich auf dem Postwege zu versenden.
(4) Das Angebot von NP zu NP Services richtet sich ausschließlich an eine voll geschäftsfähige Person, die das 18. Lebensjahr vollendet hat.
(5) Alle Angebote von NP zu NP Services sind freibleibend.
(6) NP Services erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der AGB. Die AGB gelten gegenüber dem NP Klienten zu geschäftlichen Zwecken, auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen wenn nicht nochmals ausdrücklich vereinbart. Die Einbeziehung von AGB des NP Klienten, die diesen AGB widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
(7) NP kann Erfüllungsgehilfen einsetzen. NP ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Erfüllungsgehilfen zu übertragen, wenn dies für den Auftrag und Erbringung von NP Services erforderlich ist.
(8) Im Falle eines Verkaufs oder Zusammenschlusses mit einem anderen Unternehmen oder der Veränderung des Gesellschaftervertrages gehen alle Rechte und Pflichten auf den Käufer / neuen Inhaber oder die neuen Gesellschafter über.
(9) Diese AGB können jederzeit unter „AGB B2B“ auf den Internet-Plattformen abgerufen, ausgedruckt und lokal abgespeichert werden.
(10) NP ist berechtigt die AGB nach eigenem Ermessen jederzeit zu ändern. Wenn die Vertragsbedingungen geändert werden, wird eine neue Kopie unter dem Menüpunkt „AGB B2B“ auf allen Internet-Plattformen von NP veröffentlicht und ein kurzer Hinweis auf den Startseiten eingeblendet. Die Nutzung der NP Services unterliegt der aktuellen Version der AGB zum Zeitpunkt der entsprechenden Nutzung.
§ 2 Vertragsgegenstand, Bestandteile und Vertragsschluss
(1) Der Vertrag wird zwischen dem NP Klienten und NP geschlossen.
(2) Der NP Klient erklärt sich mit diesen Bedingungen einverstanden.
(3) Die vertragsspezifischen von NP zu individuell erbringenden Leistungen ergeben sich ausschließlich aus den einzelnen Angebotsbeschreibungen der Leistung auf der jeweiligen Internetseite der NP Internet-Plattform oder dem zugesandtem Angebot (letzte Version).
(4) Vertragsschluss über Internetformular:
i. Die Präsentation des Online-Angebots für Dienstleistungen auf den NP Internet-Plattformen stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung auf der jeweiligen Plattform zu bestellen oder zu registrieren.
ii. Mit Anklicken des Buttons zur Bestellung oder Registrierung gibt der NP Klient ein verbindliches Kaufangebot ab (§145 BGB), indem der NP Klient das Bestell- oder Registrierungsformular mit allen benötigten Daten ordnungsgemäß ausgefüllt sowie mit dem Online-Bezahlungsdienst PayPal oder per Banküberweisung direkt Vorkasse zahlt. Ein anderer Weg ist die Möglichkeit per E-Mail (statt Bestellformular) zu bestellen.
iii. Es wird eine automatische Eingangsbestätigung per E-Mail versandt.
iv. Erst nach Prüfung der Daten erfolgt die Vertragsannahme – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – durch den Versand der Bestellbestätigung und Rechnung per E-Mail und/oder auf dem Postwege. Der Vertrag ist geschlossen. Die Leistung wird wie im Vertrag vereinbart und erst nach Zahlungseingang auf dem Geschäftskonto erbracht.
(5) Vertragsschluss über Angebot via E-Mail oder Post:
i. Es wird ein schriftliches Angebot an den potentiellen NP Klienten per E-Mail oder auf dem Postwege gesendet.
ii. Nach schriftlicher Bestätigung des Angebots durch den NP Klienten schriftlich per E-Mail oder auf dem Postwege wird von NP die Bestellbestätigung mit der Rechnung per E-Mail und/oder auf dem Postwege an den NP Klienten versendet. Der Vertrag ist geschlossen. Die Leistung wird wie im Vertrag vereinbart und erst nach Zahlungseingang auf dem Geschäftskonto erbracht.
(6) Vom Bestellumfang grundsätzlich nicht erfasst ist die Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit und die Prüfung der kennzeichen- oder sonstigen schutzrechtlichen Eintragungsfähigkeit oder Verwendbarkeit von NP Services.
(7) Die beschriebenen Eigenschaften der NP Services werden nur im Rahmen der notwendigen Gestaltungsfreiheit zugesichert. Die Abnahme darf nicht aus gestalterischen Gründen verweigert werden.
(8) NP bietet auf den Internetplattformen Daten und Informationen / Content von NP Klienten und ist somit ein Marktplatzanbieter. Sofern NP nicht selbst als Verkäufer auftritt, kommen keine Kaufverträge zwischen NP und dem jeweiligen Käufer (User) zu Stande. Ein Kaufvertrag kann immer nur zwischen Verkäufer und Käufer zu Stande kommen. NP vermittelt nicht bei Streitfällen zwischen den Parteien oder bei der Durchsetzung der Erfüllung dieser Vereinbarungen. NP übernimmt keine Gewähr dafür, dass die angebotenen Produkte / Gegenstände und Dienstleistungen rechtmäßig vertrieben werden dürfen und die beschriebenen Eigenschaften besitzen.
(9) Vertragsbestandteile sind diese AGB, das schriftliche Angebot oder Service-Bestellformular auf der Internet-Plattform, die Datenschutzerklärung und Social Media-Standards.
(10) NP ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet. Dies gilt insbesondere bei berechtigten Zweifeln an nicht wahrheitsgemäßen Angaben oder bei abweichenden ethisch-moralischen und werteorientierten Vorstellungen und Verhaltensweisen, die eine gute geschäftliche Beziehung stark beeinträchtigen beziehungsweise nicht ermöglichen. Wird NP nach Vertragsschluss Umstände des NP Klienten bekannt, die geeignet sind, die Forderungen und gute Zusammenarbeit zu gefährden, ist NP zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 3 Allgemeine Voraussetzungen und Pflichten
(1) Der NP Klient verpflichtet sich, alle zur Abwicklung von NP Services notwendigen Daten und Informationen / Content NP zur Verfügung zu stellen. Diese Daten und Informationen / Content sind immer vollständig, aktuell und wahrheitsgemäß. Falls diese Bedingung nicht erfüllt ist, bei zeitlichem Verzug oder bei mangelhaften, nicht gültigen Daten und Informationen / Content behält sich NP vor, NP Services nicht in vollem Umfang zu erbringen, zeitlich verspätet zu erbringen oder im extremen Fall dem NP Klienten zu kündigen, rechtliche Konsequenzen einzuleiten und/oder Sanktionen einzuleiten.
(2) Der NP Klient ist verpflichtet keine fremden Marken- und Unternehmensnamen, nur den offiziellen Unternehmens- oder Künstlernamen, keine überflüssigen Satzzeichen und Symbole, keine Belege eines Namens für Nicht-Nutzung oder falsche Identitäten zu verwenden. Falls diese Bedingung nicht erfüllt ist, behält sich NP das Recht vor, den NP Klient direkt zu sperren, unumgänglich zu löschen, den Vertrag zu beenden und rechtliche Konsequenzen einzuleiten.
(3) Der NP Klient verpflichtet sich, die Bestandsdaten nach §15 TMG und die die Inhaltsdaten nach §§28 und 29 BSDG für das Vertragsverhältnis und zur Erbringung der NP Services immer aktuell zu halten. Andernfalls Änderungen schriftlich einzureichen.
(4) Der NP Klient verpflichtet sich, die NP Kontaktperson für alle Fragen, Anmerkungen, Kommentare und Informationen zu NP Services und NP Internet-Plattformen zu verwenden.
(5) Der NP Klient verpflichtet sich, auf NP Internet-Plattformen keine Daten und Informationen / Content anzubieten und zu präsentieren bzw. vorzuführen, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften, dem Gesetz oder gegen die guten Sitten, Menschlichkeit und Kultur verstößt, wie beispielsweise Rassismus, Nacktheit, Alkohol, Belästigung und Vorurteile gegen Minderheiten, spezifische Personen, Untergruppen, Systeme, Organisationen und Vereine/Verbände, geschützte Tiere, Ressourcen oder Pflanzen, Drogen und Sucht, jegliche Form von Missbrauch (z.B. mental, emotional, physisch, spirituell und psychologisch), (frische) Lebensmittel und Drinks in unethischen Situationen, nicht rechtliche Texte, Arbeiten und Paragraphen/Zitate, nicht respektvolle Sprache, Wörter und Ausdrücke, kriminelles Verhalten und Gewalt. NP behält sich das Recht vor, die Daten und Informationen / Content direkt zu löschen, den Vertrag zu beenden und rechtliche Konsequenzen und Sanktionen einzuleiten.
(6) Der NP Klient verpflichtet sich, Zugangsdaten und alle Vertrags- und Nutzungsunterlagen mit Sorgfalt und vertraulich zu bewahren und nicht mit anderen zu teilen. Wenn bemerkt wird, dass das Konto unbefugt verwendet wird oder eine Sicherheitsverletzung vorliegt, ist der NP Klient verpflichtet umgehend NP via E-Mail (nicolep@nicolepfeffermann.com) oder andere Kommunikationskanäle zu informieren.
(7) Bewertungen
Der NP Klient ist ausdrücklich damit einverstanden, dass Empfehlungen, Beurteilungen, Kommentare und Bewertungen über ihn und sein Verhalten auf der Internet Plattform öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies umfasst auch die aktive Abgabe und Sichtbarmachung von Empfehlungen, Beurteilungen Kommentare und Bewertungen durch z.B. die Teilnahme an Events, Seminaren oder Q&A Sessions. Es dient der Transparenz und Optimierung und wird in Textform und anderen Symbolen sichtbar angezeigt. NP ist für den Inhalt nicht verantwortlich. NP wird qualitative, einzelne Prüfungen der Empfehlungen, Beurteilungen, Kommentare und Bewertungen durchführen und prüft eingegebene Daten und Informationen in dem Maße, wie es für NP als Anbieter möglich ist. NP ist zur Überprüfung der Empfehlungen, Beurteilungen, Kommentare und Bewertungen nicht verpflichtet.
(8) Freistellung: Der NP Klient stellt NP und dessen Geschäftsführung, (leitende) Angestellte und Mitarbeiter sowie Erfüllungsgehilfen für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlich oder tatsächlicher Rechtsverletzung und / oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem NP Klienten im Zusammenhang mit der Leistung, Teilnahme und Nutzung der NP Internet-Plattformen vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichtet sich der NP Klient alle Kosten zu ersetzen beziehungsweise zu übernehmen, die NP durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Dies gilt auch für die Geschäftsführung, (leitende) Angestellte und Mitarbeiter sowie Erfüllungsgehilfen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
(9) Nutzungsrechte: Der NP Klient räumt NP ein räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes, unwiderrufliches, auf Dritte übertragbares, nicht exklusives, unentgeltliches Nutzungsrecht an den eingestellten und übertragenen Daten und Informationen / Content ein. NP ist jederzeit berechtigt, die Daten und Informationen / Content zu verwenden, zu bearbeiten und zu verwerten. Das schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein. Von dieser Regelung unberührt bleibt die Möglichkeit des NP Klienten, Dritten Rechte an eingestellten Daten und Informationen / Content nach bestimmten Lizenzmodellen einzuräumen.
(10) Der NP Klient verpflichtet sich Content (Beitrag) im vereinbarten Format, wie schriftlich vereinbart, an die verantwortliche Kontaktperson zu einem bestimmten Datum in elektronischer Form zu senden. Der Content ist in Form und Design angepasst an die Standards und Richtlinien der NP Internet-Plattformen.
(11) NP publiziert und verbreitet den Content in gedruckter oder elektronischer Form auf eigene Kosten und Risiko innerhalb einer angemessenen Zeit nach Einreichung und finaler Abstimmung (Akzeptanz) des Content vom NP Klienten in schriftlicher Form.
(12) Der NP Klient versichert, Inhaber der zu übertragenen, erforderlichen Nutzungsrechte an den von ihm zur Verfügung gestellten Daten und Informationen / Content zu sein:
a) nicht auf Dritte übertragen oder mit Rechten Dritter belastet,
b) Dritte nicht mit deren Ausübung beauftragt wurden und
c) bei Vertragsschluss keine anderweitigen vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen bestehen, welche die von NP zu erbringenden Leistungen / NP Services behindern könnten.
(13) Es entstehen NP keine Lizenz- / Nutzungskosten oder sonstige Kosten im Zusammenhang mit Lizenzen und anderen Vereinbarungen, die die Leistungserbringung betreffen.
(14) Der NP Klient ist ausdrücklich damit einverstanden, dass sämtliche Rechte an den Daten und Informationen / Content der NP Internet-Plattformen bei NP liegen. Dem NP Klient ist die Vervielfältigung, Verbreitung und / oder Veröffentlichung von Daten und Informationen / Content untersagt, die NP, andere NP Klienten oder Dritte auf den NP Internet-Plattformen eingestellt und übermittelt haben. Eine Ausnahme besteht, wenn der NP Klient oder das Community-Mitglied die Daten und Informationen / Content zur Verbreitung freigegeben hat.
(15) Der NP Klient verpflichtet sich, die NP Services oder Teile nicht direkt oder indirekt zu verkaufen, weiterzugeben, zu exportieren oder zu transferieren und nicht so zu verwenden, dass Dritte glauben direkt mit NP zu interagieren.
(16) Der NP Klient stellt sicher, dass keine irreversiblen, technischen, substantiellen und inhaltlichen Veränderungen am Leihobjekt vorgenommen werden und das Leihobjekt nicht zu beschädigen sowie nach Ablauf der Leihfrist direkt an den Absender zurück zu senden. Wenn das Leihobjekt irreversible, technische, substantielle und inhaltliche Veränderungen oder Beschädigungen aufweist, die nicht den üblichen Abnutzungen entsprechen, und/oder das Leihobjekt nicht nach Leihfristende zurückgesendet wird, ist NP berechtigt umgehend das Leihobjekt in Rechnung zu stellen (Kaufpreis). Die Rechnung ist sofort fällig.
(17) Der NP Klient ist nicht berechtigt Kettenbriefe, Werbe-E-Mails oder unerwünschte E-Mails im Zusammenhang mit NP zu versenden, weiterzuleiten oder sich zu beteiligen. Dies umfasst auch das Einverständnis, dass der NP Klient keine Domain-Namen für pseudonyme E-Mailadressen verwendet oder Viren und andere schädliche Dateien anderen NP Klienten, in der Community oder auf NP Social Media-Plattformen verbreitet.
(18) Der NP Klient beantragt und schließt erforderliche Verträge mit Verwertungsgesellschaften, wie z.B. der GEMA, der VG Wort, VG Bild etc. in eigenem Namen und auf eigene Rechnung. Die Kosten etwaigen Mehraufwands, der darauf zurückzuführen ist, dass der NP Klient seinen Verpflichtungen zur Mitwirkung nicht nachgekommen ist, hat der NP Klient zu tragen und können von NP gesondert in Rechnung gestellt werden.
(19) Der NP Klient verpflichtet sich online für ein spezifischen Event sich zu registrieren inclusive der Zustimmung der zusätzlichen Eventbestimmungen und ein gültiges Eventticket pro Person ausgedruckt oder elektronisch und Identifikation (Ausweis) am Eingang vorzuzeigen.
§ 4 Entgelte und allgemeine Zahlungsbedingungen, Rechnungsstellung
(1) Entgelte auf der jeweiligen Service-Angebotsseite der NP Internet-Plattform sind Gesamtbeträge (enthalten alle Preisbestandteile). Ausnahme sind Produkte mit einer Lieferungsleistung (z.B. Paketzusendung, Postzusendung über einen Drittanbieter, wie die Deutsche Post, DHL), wo die Lieferungskosten auf der Service-Angebotsseite extra ausgewiesen sind.
(2) Reisekosten für Coaching und Beratungsleistungen werden monatlich abgerechnet und extra in Rechnung gestellt. Die Rechnung ist sofort zur Zahlung fällig.
(3) Die Zahlung ist sofort bei der Bestellung, spätestens nach Rechnungsstellung, über den Online-Bezahlungsdienst PayPal oder per Euro-Banküberweisung auf das Geschäftskonto von NP fällig (Vorkasse). Im Projektgeschäft ist nach Rechnungsstellung der Betrag per Banküberweisung als Vorkasse sofort zur Zahlung auf das Geschäftskonto von NP fällig oder es gelten Zahlungsbedingungen, die schriftlich laut Angebot (letzte Version) und damit mit Vertragsschluss vereinbart wurden.
(4) Die Umsatzsteueridentifikationsnummer wird vor Rechnungsstellung geprüft.
(5) Die Rechnung wird mit der Bestellbestätigung elektronisch und/oder auf dem Postwege versendet.
(6) Bei Nicht-Zahlung wird eine Mahnung nach 10 Tagen gesendet. Mahngebühren liegen bei 5,00Euro und den Portogebühren. Nach drei Mahnungen wird das Verfahren an ein Inkasso-Unternehmen weitergeleitet und es folgen rechtliche Konsequenzen. Die anfallenden Kosten werden von dem Klienten / Auftraggeber übernommen.
(7) Alle außervertraglichen Leistungen werden gesondert in Rechnung gestellt. Nach Rechnungsstellung ist der Betrag sofort zur Zahlung fällig.
(8) Es werden keine weiteren Kosten und Aufwände übernommen, die Voraussetzung zur Durchführung sind oder im Prozess außerhalb der von NP zu erbringenden Leistung liegen: Lizenzkosten, Hardwarekosten, Recherchen, Datenbank- oder Systemzugriffe, Eintrittsgebühren, Druckkosten, Web Hosting- & Einrichtungskosten, Raum-und Büromiete, Leistungen Dritter (wie interne Verrechnungen), Ausstellungskosten, Marketingkosten, WLAN und Internetzugang, GEMA, Strom, etc.
(9) Ein Recht zur Aufrechterhaltung steht dem NP Klienten nur dann zu, wenn eine Gegenanforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von NP nicht bestritten wird. Der NP Klient kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Gegenanforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Ort der Leistungserbringung und (Aus)Lieferung & Versand
(1) NP kann den Ort der Leistungserbringung frei wählen (z.B. Co-Working Space, Büro, Kundenräume) oder es wurde im Angebot festgehalten.
(2) Die Lieferzeit und Lieferkanal für NP Services ist, wie vereinbart.
(3) Die Auslieferung und Versand erfolgt:
- (1) elektronisch
- (2) in Person
- (4) E-Mail und Downloadlink
- (5) Printformat
- (6) auf dem Postwege
- oder ein Mix aus (1) bis (6).
(4) Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Leistung / des Arbeitsergebnisses durch den NP Klienten erfolgt stets im Namen von NP. Sofern die Leistung mit externen Informationen verarbeitet / angereichert wird, erwirbt NP das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der Leistung zu den anderen bearbeiteten Informationen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des NP Klienten als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der NP Klient anteilsmäßig Miteigentum an NP überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für NP verwahrt.
§ 6 Mängelansprüche und Haftung
(1) Termine für Coaching und Beratungsleistungen, Events und Projekttreffen können aufgrund eines unvorhergesehenen Ereignisses von NP verschoben werden. Es werden keine Kosten von NP übernommen, die bis dahin auf beiden Seiten entstanden sind. Es besteht kein Anspruch auf Minderung des Rechnungsbetrages oder Rückzahlung.
(2) Konstruktions-, Form- oder sonstige Änderungen, wie technologische, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern die NP Services dadurch nicht erheblich geändert werden und die Änderungen für den NP Klienten zumutbar sind.
(3) Für die Beschaffenheit und Inhalte der NP Services sind nur die eigenen NP Angaben in den Beschreibungen auf den NP Internet-Plattformen entscheidend, nicht öffentliche Anpreisungen und Äußerungen in der Werbung.
(4) Der NP Klient ist verpflichtet die NP Services unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und NP offensichtliche Mängel binnen 7 Werktagen ab Erhalt der Leistung / Arbeitsergebnisses anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
(5) Bei Mängeln leistet NP nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung muss NP nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der NP Services an einen anderen Ort als Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der NP Services entspricht.
(6) Unbeschränkte Haftung: NP haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet NP bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(7) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet NP nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der NP Klient regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nah beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der NP Erfüllungsgehilfen.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
(1) Der Vertrag endet mit Auslieferung der Leistung (wie schriftlich vereinbart); ausgenommen sind Leihverträge, bei denen die Leihfrist direkt regelt ist.
(2) Darüber hinaus ist jede Partei zur fristlosen außerordentlichen Kündigung berechtigt, wenn die jeweils andere Partei eine wesentliche Vertragsverletzung begangen hat und diese nicht oder unzureichend innerhalb von 28 Tagen nach Feststellung behoben werden konnte.
(3) Mit Kündigung des Vertrages sind alle Rechte und Verpflichtungen von NP gegenüber dem NP Klienten aufgehoben; ausgenommen sind Vertragsbedingungen die nach Beendigung bestehen bleiben müssen, um das Vertragsverhältnis gut zu beenden (bspw. Rückversand von Leihobjekten).
(4) Eine Kündigung muss der Schriftform genügen und schriftlich an die folgende Adresse gesendet werden: nicole.pfeffermann@googlemail.com, Dr. Nicole Pfeffermann, c/o codeks GmbH, Moritzstraße 14, 42117 Wuppertal, Germany.
(5) Kündigung und Sperrung aus wichtigem Grund:
- Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den NP Klienten;
- Verstoß des NP Klienten gegen vertraglichen Verpflichtungen und Erklärungen;
- Werbung durch den NP Klienten für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden, Initiativen, Projekte oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
- die Reputation und das Markenimage von NP und allen NP Services sowie NP Klienten aktiv erheblich beeinträchtigt oder direkt schädigt; oder
- der NP Klient einer Sekte oder einer in Deutschland und dem Ausland umstrittenen Glaubens- und Politikgemeinschaft ist.
(6) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann NP unabhängig von einer Kündigung auch die folgenden Sanktionen gegen den NP Klienten verhängen:
- Löschung von Daten und Informationen / Content des NP Klienten;
- Sperrung des Benutzerkontos und Zugriffs auf NP Services;
- Ausspruch einer Abmahnung.
Der Anspruch des NP Klienten auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte bei Kündigung aus wichtigen Grund ist ausgeschlossen.
§ 8 Überlassene Daten und Informationen, Verantwortung und Verfügbarkeit
(1) An allen im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss dem NP Klienten überlassenen Unterlagen behält NP sich die Urheberrechte vor.
(2) NP räumt dem NP Klienten die für den jeweiligen Verwendungszweck und Nutzungsumfang erforderlichen Nutzungsrechte ein. Soweit nicht ausdrücklich und schriftlich anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht eingeräumt. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung mit NP. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt der bei der Bestellung erkennbar gemachte Zweck in der Bestellbestätigung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung an den NP Klienten über.
(3) NP behält sich vor überlassene Daten und Informationen / Content zu verifizieren und bei Verdacht auf Missachtung von Copyright, Markenschutz, anderen rechtlichen, ethischen oder politischen nicht-vertretbaren Punkten sowie bei Fehlinformation / falschen Daten den NP Klienten und Daten und Informationen / Content umgehend zu sperren, zu löschen, zu entfernen sowie rechtliche Konsequenzen einzuleiten.
(4) NP behält sich das Recht vor, bei dem Verdacht einer strafbaren Handlung die überlassenen Daten und Informationen / Content des NP Klienten an den Vertragspartner, andere Dritte oder an die zuständigen Ermittlungsbehörden zu melden und weiter zu geben. Die gleichen Rechte hat NP bei nicht einwandfreien Angeboten und dem Missbrauch von NP Services oder Missachtung der AGB.
(5) Der NP Klient akzeptiert, dass eine 100%ige Verfügbarkeit von NP Internet-Plattformen und NP Services technisch und physisch nicht zu realisieren ist. NP bemüht sich den Zugang und Ansprechbarkeit zu Daten und Informationen / Content möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von NP stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Leistungen / NP Services führen.
(6) Im Falle der Veränderung des Gesellschaftervertrages oder Verkauf von NP dürfen die Daten und Informationen / Content gesamt an den Investor / Käufer bzw. Gruppe und damit neuen Inhaber ohne vorherige Genehmigung durch den NP Klient weitergegeben und verwendet werden. Dabei wird versucht die aktuelle Datenschutzerklärung zu übernehmen.
(7) Verschwiegenheitsklausel: Der NP Klient und NP vereinbaren Vertraulichkeit über Inhalt und Konditionsgefüge des jeweiligen Vertrages, bei dessen Abwicklung gewonnene Erkenntnisse über den Geschäftsbetrieb des Vertragspartners und nicht allgemein bekannten Unterlagen und Informationen. Diese Vertraulichkeitspflicht gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
(8) Der NP Klient stellt sicher, dass auch seine Mitarbeiter, Hilfspersonen und Subunternehmer Informationen vertraulich behandeln (siehe Verschwiegenheitsklausel).
(9) Für die Sicherung von Daten und Informationen / Content, die während der Auftragsabwicklung vom NP Klienten an NP oder von NP an den NP Klienten – gleich in welcher Form – übermittelt werden, trägt der NP Klient die Gefahr.
§ 9 Urheberrecht und Markenrecht
(1) Der NP Klient ist nicht berechtigt ohne vorherige Zustimmung durch NP Logos, Markenname und anderes geistiges Eigentum zu verwenden – ausgenommen Unterlagen die gekennzeichnet sind.
(2) NP Klient ist nicht berechtigt das Design, die Ausführung und das Erscheinungsbild von NP Internet-Plattformen, NP Content und NP Services ganz oder teilweise zu kopieren und nachzuahmen.
(3) NP Klient ist nicht berechtigt die Texte oder Schutzvermerke zu entfernen, zu verschleiern oder zu ändern.
(4) NP ist berechtigt, Muster und sämtliche in Erfüllung des Vertrags entstehenden Leistungen / Arbeitsergebnisse zum Zwecke der Eigenwerbung in sämtlichen Medien zu verwenden und im Übrigen auf das Tätigwerden für den NP Klient hinzuweisen.
§ 10 Sonstiges
(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts für the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht).
(2) Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen und des Vertrags im Übrigen nicht berührt.
(3) Wenn diese Bedingungen verletzt werden und NP unternimmt dagegen nichts, ist NP weiterhin berechtigt von seinen Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der der NP Klient diese Bedingungen verletzt, Gebrauch zu machen.
(4) Alle Vereinbarungen, die zwischen NP und NP Klient zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind im Vertrag schriftlich niedergelegt. Übertragungen von Rechten und Pflichten des NP Klienten aus dem mit NP geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung von NP.
(5) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen NP und dem NP Klienten ist München, Deutschland.
(6) Fremdsprachige Übersetzungen dieser Bedingungen sind zulässig, zur Auslegung darf jedoch nur der deutschsprachige Text herangezogen werden.